25.05.2020 in Kommunales

Praktikable und einheitliche Regelungen zur Erhaltung von Schankbetrieben gefordert

 

Passend zur Lutherstadt haben die besonders von Corona betroffenen Schankbetriebe in Worms die Initiative "95 Tresen - 95 Existenzen" gestartet. Ziel der Initiative sind praktikable und einheitliche Regelungen zur Erhaltung von Schankbetrieben und staatliche finanzielle Unterstützung beim Einbau von Schutzmaßnahmen, so Funzelwirt Felix Jäger. Außerdem ginge es auch um den Erhalt und die Schaffung neuer Arbeitsplätze in der Gastronomie, betonen die Gastronomen Christian Fein (BB On The Rockzz) und Kevin Jordan (Schwarzer Bär). Aufgrund der geringen Größe und des räumlichen Zuschnitts dieser Schankbetriebe, sind die notwendigen Auflagen zur Öffnung der Gastronomie kaum erfüllbar.

14.05.2020 in Kommunales

SPD will Digitalisierung an Schulen weiter voranbringen

 

Gerade in der aktuellen Corona-Krise und der damit verbundenen Schließung von Schulen vielerorts wollen Sozial- und Bildungsdezernent Waldemar Herder sowie SPD-Fraktionsvorsitzender Timo Horst Kinder, die keinen Zugang zum Online-Lernen haben in den Fokus nehmen. Dazu stellen die Sozialdemokraten gemeinsam mit der CDU einen Antrag im Stadtrat, der sowohl Maßnahmen während Corona als auch nach der Krise erhält.

 

Es sollen Schulen und außerschulische Einrichtungen wie Stadtteiltreffs dabei unterstützt werden, den Kontakt zu Schülerinnen und Schülern herzustellen, die sich aktuell nicht melden und keine schulischen Angebote wahrnehmen. In dem Antrag heißt es, "Schulen mit Kindern, die einen besonderem Hilfebedarf haben, sollen Möglichkeiten erhalten, erzieherische, lerntechnische bzw. sozialpädagogische Betreuung und ggf. auch mobile Endgeräte zu erhalten."

07.05.2020 in Kommunales

Verwaltung setzt SPD-Ideen um

 

Die Ideen der SPD zur Unterstützung von Unternehmen, Vereinen und Organisationen in der Corona-Krise nehmen langsam Formen an. Ein Großteil der Projekte und Ideen werden nun von der Verwaltung umgesetzt, ein Teil der Vorschläge sind noch in der Bearbeitung. Die Verwaltung stellte dies heute im städtischen Haupt- und Finanzausschuss vor. Zuvor hatte die SPD die Vorschläge zunächst als Anfrage in die letzte Stadtratssitzung eingebracht, war aber dann zu dem Schluss gekommen, dass man gemeinsam mit der CDU einen Eilantrag in den Rat einbringen sollte. Dieser wurde dann auch einstimmig beschlossen, freute sich Fraktionsvorsitzender Timo Horst, dass die Initiative auf so fruchtbaren Boden gefallen ist. Die verschiedenen Experten seiner Fraktion hätten hier gute Ideen zusammengetragen, die auch bei der Verwaltung auf fruchtbaren Boden gefallen sind.  Horst geht nun von einer zügigen Umsetzung aus. Beispielsweise hätte das Tierheim bereits Futterhilfen und die Sportvereine bereits Unterstützung bei der Jugendförderung erhalten.

07.05.2020 in Kommunales

Initiative pro Kultur

 

Kultur und Corona, dieses Spannungsfeld betrifft nicht nur die Zukunft der diesjährigen Nibelungenfestspiele. Sondern neben dem überregional bekannten, kulturellen Flaggschiff ist auch der übrige Kulturbetrieb in Worms zum Stillstand gekommen. Die Wormser SPD unterstützt deshalb eine breit angelegte Initiative, die auch von Kulturkoordinator David Maier unterstützt wird, um  Künstler, Solo-Selbstständige und Freiberufler aus der Wormser Kulturszene mit einem Spendentopf helfen möchte. „Wir müssen in dieser schweren Zeit auch an unsere Kulturvereine, unsere Künstler und unsere Kulturvermittler denken, die sich durch den Ausfall von Ausstellungen, Lesungen, Konzerten und Aufführungen in einer existenzbedrohenden Situation befinden“, sagt Timo Horst als Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion. „Wir unterstützen den Vorstoß von David Maier und hoffen auf viele Spenden für die Wormser Kulturszene.“ Neben der Hoffnung auf freiwillige Unterstützung von Wormser Bürgern und Unternehmen schlagen die Sozialdemokraten vor, dem Kulturbetrieb von städtischer Seite mit finanziellen Mitteln zu helfen. Die Stadt Worms erhält zur Bekämpfung der Corona-Pandemie rund 2,2 Millionen Euro vom Land Rheinland-Pfalz. Deshalb habe man auch auf Antrag der SPD einen Hilfsfonds im Stadtrat beschlossen, der auch die Kultur unterstützen könnte.  Eine direkte Unterstützung für Wormser Künstler könnte beispielsweise für die Sozialdemokraten sein, dass die Stadt die Cararentena mietet und Konzerte für die Stadt veranstaltet. „Davon hätten sowohl die Künstler als auch die Veranstalter der Arena etwas“, so Markus Trapp, kulturpolitischer Sprecher. Bei der sofortigen Unterstützung unserer Kulturschaffenden denken wir an die Zeit nach Corona. Und wenn wir jetzt nicht finanziell helfen, ist Worms als Kulturstadt existenziell bedroht. Darum sind wir von der SPD dafür einen Teil der 2,2 Millionen Euro auch für die Kultur einzusetzen“, sagt Timo Horst.

 

04.05.2020 in Kommunales

Bildung zu den Kindern bringen

 

Horst und Herder wollen Unterstützung zum Online-Lernen schaffen  

Gerade in der aktuellen Corona-Krise und der damit verbundenen Schließung von Schulen vielerorts wollen Sozial- und Bildungsdezernent Waldemar Herder sowie SPD-Fraktionsvorsitzender Timo Horst Kinder, die keinen Zugang zum Online-Lernen haben in den Fokus nehmen.

Es sollen Schulen und außerschulische Einrichtungen wie Stadtteiltreffs dabei unterstützt werden, den Kontakt zu Schülerinnen und Schülern herzustellen, die sich aktuell nicht melden und keine schulischen Angebote wahrnehmen.

07.04.2020 in Kommunales

Familien unterstützen - Kosten werden erlassen

 

Die SPD Stadtratsfraktion begrüßt, dass die Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern unter zwei Jahren zunächst bis 17. April ausgesetzt werden; eine entsprechende Forderung hatte die SPD Stadtratsfraktion bereits vor mehr als einer Woche formuliert. „Gerade in der aktuellen Zeit, in der Familien vieles unter einen Hut bringen müssen, sollte man Kosten für nichterbrachte Leistungen möglichst erlassen.“, so Timo Horst, SPD Fraktionsvorsitzender. Außerdem ist es schön, dass die Bemühungen unseres Stadtratsmitglieds Carlo Riva den Tagespflegepersonen ihr volles Gehalt zu ermöglichen, nun auch Früchte tragen. Neben der normalen Förderleistung für Kindertagespflege, erhalten die entsprechenden Kindertagespflegepersonen auch den Sachaufwand weiterhin von der Stadt Worms und damit ihr volles Gehalt. Wir loben deshalb ausdrücklich die gute Arbeit unseres Sozial- und Bildungsdezernenten Waldemar Herder und seinem Team, der diese Maßnahmen in der Verwaltung vorangebracht hat.

24.03.2020 in Kommunales

SPD fordert Entlastungen für Wormser in der Corona-Krise

 

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Unter diesem Credo schlägt die Stadtratsfraktion der Wormser SPD verschiedene Maßnahmen zur Entlastung von Familien und Bürgern vor. Insbesondere sollen alle städtischen Gebühren, die für die Betreuung von Kindern unter 2 Jahren anfallen, während der Corona-Krise nicht erhoben werden. „Das wäre ein Signal der Politik in Richtung aller jungen Familien, die dadurch finanziell entlastet werden, in diesen schwierigen Zeiten voller Ungewissheit“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Timo Horst.

Konkret würden Eltern bei einem von der SPD vorgeschlagenen, vorrübergehenden Stop der Gebühren für Kindertagespflege, Hortangebote oder Krippenbetreuung sparen. Durch die Schließung aller öffentlichen Einrichtungen bis mindestens 20. April sei ein gebührenfreier Monat garantiert.

 

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