26.02.2019 in Kommunales

Mit klarer Botschaft in den Wahlkampf

 

Wormser Sozialdemokraten läuten Europa- und Kommunalwahlkampf ein / Auftakt am Politischen Aschermittwoch

Worms, 26. Februar 2019
Mit dem Slogan „Worms im Herzen“ präsentiert sich die SPD Worms zweieinhalb Monate vor der Europa- und Kommunalwahl selbstbewusst und voller Tatendrang für den anstehenden Wahlkampf. Dieser findet seinen offiziellen Auftakt beim Politischen Aschermittwoch am 6. März um 18.30 Uhr im Brauhaus „Zwölf Apostel“, zu dem die Sozialdemokraten alle Wormserinnen und Wormser herzlich einladen.

25.02.2019 in Kommunales

Rheinmöve-Gelände soll auch sozialen Wohnraum beinhalten

 

Fraktionsvorsitzender Timo Horst und Parteivorsitzender Jens Guth am ehemaligen Rheinmöve-Gelände

Für die SPD im Wormser Stadtrat ist klar, dass bei dem geplanten Rheinmöve-Gelände natürlich auch sozialer und bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden muss. Das erklärte SPD Fraktionsvorsitzender Timo Horst in Abstimmung mit dem Fraktionsvorstand. Die bisher beschlossenen Gebiete seien alle samt zu klein für sozialen Geschosswohnungsbau gewesen. Wenn jetzt das große Gelände entwickelt würde, sei dies eine einmalige Chance, die Festlegung im Masterplan „Wohnen“ umzusetzen. Gleichzeitig sei man in der Verpflichtung einen B-Plan zu erstellen, der sowohl ökologische als auch soziale Belange berücksichtige und der darauf achtet, dass das Bauvorhaben sich in das bestehende Gebiet harmonisch einfügt, so Stadtratsmitglied Dirk Beyer. Insbesondere beziehen sich die Sozialdemokraten auf § 9 BauG Abs. 1, Nr. 7, in dem geregelt ist, dass in einem Bebauungsplan Flächen, auf denen ganz oder teilweise nur Wohngebäude, die mit Mitteln der sozialen Wohnraumförderung gefördert werden könnten, errichtet werden dürfen. Außerdem sei auch in Worms das Wiener Modell zu prüfen, bei dem die Stadt selbst über das Vorkaufsrecht Flächen erwirbt und gegen Erbpachtverträge zeitlich begrenzt weitergibt. So könne man Spekulationsblasen verhindern und den Wohnungsmarkt mehr steuern, so SPD Vorsitzender Jens Guth.

25.02.2019 in Landespolitik

Klare Kante für soziale Gerechtigkeit

 

AfA Rheinland-Pfalz steht hinter den Beschlüssen des Parteivorstandes zu Arbeit und mehr Gerechtigkeit und unterstützt die Rentenpläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zu einer gerechten Grundrente


Als wesentliche Bausteine zur inhaltlichen Erneuerung der SPD begrüßt der Landesvor-stand der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Rheinland-Pfalz den Beschluss des SPD-Parteivorstandes zum Thema Arbeit. Er enthält zentrale Elemente, für die die AfA seit Jahren kämpft. „Endlich wird wieder ein klarer Weg der Partei zur sozialen Gerechtigkeit aufgezeigt“ so der stellvertretende AfA-Landesvorsitzender Hans Herbert Rolvien.

25.02.2019 in Kommunales

Gauß-Gymnasium im Fokus

 

Pragmatische Lösung für Herausforderungen Delegation der SPD Stadtratsfraktion informiert sich bei Schulleitung über Sanierungsbedarf / Anliegen sollen zeitnah umgesetzt werden

In regelmäßigen Abständen besucht die SPD Stadtratsfraktion die Wormser Schulen, um sich gemeinsam mit den Verantwortlichen vor Ort über Probleme, aber auch neure Entwicklungen auszutauschen. Schwerpunkt des jüngsten Besuch am Gauß-Gymnasium waren die naturwissenschaftlichen Säle und der aktuelle bauliche Zustand des Gebäudes. So schilderte Schulleiter Gerrit Mennecke, das momentan zu wenig finanzielle Mittel vorhanden wären, um beispielsweise eine neue Physiksammlung anzuschaffen. Hier konnte Fraktionsvorsitzender Timo Horst die Unterstützung der Fraktion zusagen. "Für konkret Projekte besteht ohne Weiteres die Möglichkeit außerplanmäßige Mittel in den Haushalt einzustellen.", so Horst. Der Zweck müsse allerdings fachlich fundiert sein, was im Falle des Gauß mit einem naturwissenschaftlichen Schwerpunkt kein Problem sein dürfte, waren sich die Anwesenden einig.

25.02.2019 in Kommunales

Durchgängiges Radnetz in Worms

 

SPD-Fraktion setzt sich für einen Ausbau der Radwege zwischen den Wormser Vororten ein / Gleichberechtigung für Rad- und Autoverkehr  Wer mit dem Fahrrad von Pfiffligheim nach Pfeddersheim fahren möchte, muss nach wie vor auf die passenden Wetter- und Lichtverhältnisse hoffen, um problemlos zwischen den Vororten zu fahren. Damit sich dies in Zukunft ändert, setzt sich die Wormser SPD um den Fraktionsvorsitzenden Timo Horst mit ihrem Mobilitätskonzept weiter für den Ausbau der Radnetze in der Nibelungenstadt ein. Auch beim vierspurigen Ausbau der B9 möchte die SPD gemeinsam mit Baudezernent Uwe Franz nochmal prüfen, ob eine andere Querung möglich ist - auch wenn der Landesbetrieb Mobilität (LBM) diese Maßnahme bisher als freiwillige Leistung und damit nicht finanzierbar ansieht.

18.02.2019 in Ankündigungen von Jens Guth ## Stv. Fraktionsvorsitzender SPD-Landtagsfraktion & Abgeordneter für den Wahlkreis Worms

Earth-Hour 2019 - Ist Worms dabei?

 

MdL Jens Guth und Wormser SPD rufen zur Teilnahme an Earth-Hour 2019 auf

 

Plastikmüll im Meer, Luftverschmutzung und der Klimawandel bewegen und ängstigen viele Menschen. Um hier ein sichtbares Zeichen für den Umweltschutz zu setzen, wurde die „Earth Hour“ 2007  vom WWF ins Leben gerufen. Sie ist eine weltweite Klima- und Umweltschutzaktion in Form des Ausschaltens öffentlicher und auch privater Beleuchtung und findet seitdem jedes Jahr im März statt.

14.02.2019 in Ankündigungen

Bürgersprechstunde der SPD-Stadtratsfraktion

 

Die Stadtratsfraktion der Wormser SPD lädt alle Bürgerinnen und Bürger zur regelmäßigen Bürgersprechstunde in die SPD-Geschäftsstelle in der Bebelstraße 55a ein. Am Montag den 11. März findet die nächste Sprechstunde in der Zeit von 17 bis 18 Uhr statt. Hier stehen die Fraktionsmitglieder Patricia Sonek und Carlo Riva für Ihre Fragen und Anliegen zur Verfügung.

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Bürgersprechstunde der SPD-Stadtratsfraktion
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